Friedrich Merz skizziert Impfpflicht-Vorschlag der Union
Die Welt
Ab 50 Jahren, mit Impfregister, aber nur für die nächste Welle: Die Union arbeitet an eigenen Plänen für eine Impfpflicht. Im neuen WELT Talk stellte der frisch gewählte CDU-Chef die Grundlagen eines Entwurfs vor. Harte Kritik richtete er an Kanzler Olaf Scholz.
CDU-Chef Friedrich Merz hat die Unions-Pläne für eine Impfpflicht skizziert. Er könne sich eine gestaffelte Impfpflicht vorstellen – allerdings eine, die nur für eine mögliche nächste Welle gelten soll, sagte Merz im neuen WELT Talk. Eine solche Regel müsse dann bei Bedarf mit einem weiteren Bundestagsbeschluss scharf gestellt werden.
„Wir sprechen jetzt über eine Impfpflicht, die sozusagen statuiert wird, für die die Voraussetzungen geschaffen werden und – das wird unser Vorschlag sein – die nicht heute am Tag in Kraft tritt, sondern die durch eine gesetzliche Grundlage ermöglicht wird, um vor die Kurve zu kommen und sie dann durch einen neuen Bundestagsbeschluss auszulösen“, sagte Merz.
