Freie-Wähler-Chef erklärt Abgang mit inhaltlichen Zweifeln
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Wo entwickeln sich die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hin? Für Noch-Chef Wefelscheid und mehrere Vorstandskollegen könnte es in eine schwierige Richtung gehen. Sie ziehen Konsequenzen.
Mainz (dpa/lrs) - Der Noch-Landesvorsitzende der Freien Wähler Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, hat seinen angekündigten Abschied mit einer für ihn problematischen inhaltlichen Neuausrichtung der Partei begründet. Ähnlich sehen das zwei weitere Vorstandskollegen, die wie Wefelscheid ihren Hut zum Jahresende nehmen werden.
"Sie erleben gerade eine Standortbestimmung", sagte Wefelscheid in Mainz vier Tage nach einem sehr kontrovers verlaufenen Landesparteitag. Vor allem seit dem vergangenen Jahr merke er, dass die Partei eine Metamorphose durchliefe.
Für ihn seien Äußerungen von Bundeschef Hubert Aiwanger bei einer Kundgebung im bayerischen Erding im vergangenen Jahr eine Art Schlüsselmoment gewesen, erläuterte Wefelscheid. Aiwanger hatte damals bei der Demonstration gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung gesagt, eine schweigende, große Mehrheit müsse die Demokratie wieder zurückholen. Daraufhin kritisierten ihn Vertreter anderer Parteien scharf und warfen ihm Populismus sowie eine Wortwahl im Stile der AfD vor.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.