Frankfurt: Die SPD will schlagkräftiger werden
Frankfurter Rundschau
Eine Mitgliederversammlung der Frankfurter SPD bringt mit großer Mehrheit eine Strukturreform auf den Weg. Kritik gibt es beim virtuellen Treffen vor allem an einer neuen Parteiebene.
Die Frankfurter SPD steht vor den größten organisatorischen Veränderungen seit vielen Jahren. Mit einer neuen Struktur und Arbeitsweise will die immer noch mitgliederstärkste Partei im Stadtgebiet mehr Menschen für die politische Arbeit gewinnen, die Ortsvereine stärken und ihre Kampagnenfähigkeit erhöhen. Damit reagiert der Unterbezirk nicht zuletzt auf das miserable Abschneiden bei der Kommunalwahl im März 2021, bei der die SPD mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft im Römer wurde.
Nach einer mehr als vierstündigen lebhaften Diskussion hat eine digitale Mitgliederversammlung am Samstag mit 77 Prozent der abgegebenen Stimmen einer entsprechenden Beschlussvorlage des Unterbezirksvorstands für eine „SPD Frankfurt 2.0“ zugestimmt. Diese sieht etwa die Schaffung einer neuen Ebene zwischen den 43 Ortsvereinen und dem Unterbezirk vor.
Die Rede ist von Stadtverbänden für den Norden, Westen, die Mitte, den Osten und den Süden der Stadt. Diese sollen nach Vorstellungen des Arbeitskreises Strukturmodernisierung, der das Reformkonzept erarbeitete, einen schnelleren Austausch von Informationen ermöglichen, Ortsvereinen helfen, die Unterstützung brauchen, und die Mobilisierungsfähigkeit der unteren Ebene stärken.
Den künftigen und bisherigen Mitgliedern will der Unterbezirk mehr Möglichkeiten bieten, projektbezogen zu arbeiten. Mentor:innen sollen Menschen, die sich neu in der SPD engagieren wollen, unterstützen. Es soll mehr Mitgliederversammlungen geben. Die Partei will zudem sichtbarer werden. Dazu soll etwa ein Bürger:innenbüro in der Innenstadt beitragen.
„Wir wollen schlagkräftiger werden als Unterbezirk“, sagte der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef am Samstagmorgen. Dazu sei es entscheidend, dass die Partei ihre Mitglieder stärker mobilisiere, mehr „Tempo auf die Straße“ bringe. Angesichts der zunehmenden Mobilität und Arbeitsverdichtung müsse die Partei dabei mehr Angebote für Menschen machen, die sich ergebnisorientiert für einzelne Projekte einsetzen wollten,