Forderung nach mehr Personal im Justizvollzug

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Justizvollzug kämpft mit dem Fachkräftemangel. "Niemand kann gerade neue Stellen mit einem Wink mit dem Zauberstab neu besetzen", sagte Justizminister Herbert Mertin (FDP) am Mittwoch anlässlich der Landtagssitzung in Mainz. Deshalb werde konsequent an der Nachwuchsgewinnung gearbeitet. Der Justizvollzug nutze dazu etwa seit kurzer Zeit auch verstärkt die sozialen Medien, um über das teilweise in der Öffentlichkeit noch unbekannte Berufsbild zu informieren.

Der AfD-Abgeordnete Peter Stuhlfauth forderte die Landesregierung in einer Debatte im Landtag auf, das nötige Geld für einen funktionierenden und personell gut ausgestatteten Justizvollzug in Rheinland-Pfalz in die Hand zu nehmen. Es müssten echte Anreize geschaffen werden, um Rheinland-Pfalz zu einer attraktiven Arbeitgebermarke zu machen. Dazu müsse es auch die tariflichen Voraussetzungen für eine angemessene Entlohnung geben.

Stuhlfauth verwies bei seiner Forderung auf die Antworten aus dem Justizministerium auf eine parlamentarische Anfrage seiner Fraktion, nach der auf die 1670 Bediensteten des Justizvollzugs über 62 500 Krankheitstage im vergangenen Jahr entfielen. Gleichzeitig bestünden noch über 200 000 Überstunden bei den Beschäftigten. Das zeige, dass es ein massives Personalproblem gebe.

Er setze sich persönlich dafür ein, damit der Justizvollzug seinen wichtigen Aufgaben mit genügend Personal gerecht werden kann, betonte Justizminister Mertin im Parlament. Seit dem Jahr 2018 bis einschließlich zum Haushalt 2023/2024 seien die Planstellen für den Justizvollzug in Rheinland-Pfalz um insgesamt 146 Stellen erhöht werden.