Feußner: "Da lache ich mich doch richtig kaputt"
n-tv
Seit Wochen gibt es Vorwürfe gegen Bildungsministerin Eva Feußner, dass bei einer geplanten Stellenbesetzung nicht alles sauber lief. Im Landtag wies sie die Anschuldigungen nun erneut zurück.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) hat Kritik an einem Verfahren zur Besetzung einer Stelle in ihrem Haus erneut zurückgewiesen. "Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Landtag auf Nachfrage von Abgeordneten. Sie habe transparent alles zu dem Vorgang dargelegt. "Ich bin an voller Aufklärung interessiert."
Feußner sieht ihr Haus einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt und hat die Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen. Es geht um das Besetzungsverfahren einer Stelle im Kontext der Intel-Ansiedlung in Magdeburg und die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Die Stelle soll einem Schulleiter im Herbst 2022 mehrere Wochen vor der offiziellen Ausschreibung angeboten worden sein, er bekam sie schließlich nicht. Staatssekretär Frank Diesener musste gehen, in den Fokus war aber auch ein weiterer Mitarbeiter des Ministeriums geraten.
Im Fokus steht die zeitliche Abfolge, wie und wann das Disziplinarverfahren gegen den an der Ausschreibung beteiligten Mitarbeiter eingeleitet worden ist. Mehrere Fraktionen haben die Antworten des Bildungsministeriums an Abgeordnete und Medien dazu kritisiert.