Fegebank kritisiert Scholz: nicht verantwortungsbewusst

Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der Zerstrittenheit in der Ampelkoalition scharf kritisiert. "In einer Zeit, in der Vieles buchstäblich aus den Fugen gerät, erwarten die Menschen zurecht einen verlässlichen Regierungschef, dem sie vertrauen können", sagte die Wissenschaftssenatorin der "Welt". "Der Eindruck, den die Regierung unter Scholz’ Führung vermittelt, ist momentan ein anderer. Und dafür trägt der Kanzler eine ganz besondere Verantwortung."

In Zeiten der Veränderung brauche es "einen klaren Kurs, um Orientierung zu geben", sagte Fegebank, die dem Hamburger Senat seit 2015 - noch in Scholz' Zeit als Erster Bürgermeister - angehört. "So kenne ich das Regieren mit Olaf Scholz in Hamburg und bin umso erstaunter über das, was wir in Berlin erleben." In Bezug auf die eigene Rolle sei das Vorgehen des Kanzlers zwar clever - aber er handele nicht sonderlich verantwortungsbewusst.

Scharf kritisierte sie auch die FDP, die das Ansehen der Bundesregierung aufs Spiel setze. "Wenn die FDP als Teil der Regierung permanent das gemeinsame Regierungshandeln in Zweifel zieht, dann wird viel Vertrauen verspielt", sagte Fegebank. Mit Blick auf das Heizungsgesetz und den Streit über geplante Kürzungen beim Elterngeld begingen die Freidemokraten gerade ein "Doppel-Foulspiel".