FDP sieht in epidemischer Notlage unnötige Debatte
n-tv
Schmalkalden (dpa/th) - Thüringens FDP-Landesvorsitzender Thomas Kemmerich hat sich zur Feststellung einer epidemischen Notlage in Thüringen kritisch geäußert. "Wie ich die derzeit dramatische Situation nenne, ist nicht wichtig. Wichtig ist, dass die richtigen Maßnahmen schnell ergriffen werden, um die vierte Corona-Welle einzudämmen", sagte Kemmerich am Samstag am Rande eines Landesparteitags der Liberalen in Schmalkalden der Deutschen Presse-Agentur.
Er reagierte damit auf die Ankündigung von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), dem Landtag in der kommenden Woche vorzuschlagen, eine epidemische Notlage für Thüringen zu beschließen.
"Die Debatte um eine epidemische Notlage greift am falschen Ende an", sagte Kemmerich. Er plädierte für ein schnelles Hochfahren der Test- und Impfzentren in Thüringen. "Impfen, boostern, testen und harte Kontrollen zur Einhaltung der Regeln - darauf kommt es jetzt vor allem an."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.