FDP-Fraktionsvize bringt Sanktionen gegen Aserbaidschan ins Spiel
n-tv
Nach der Militäroffensive Aserbaidschans auf die armenische Enklave Berg-Karabach besteht die Sorge, dass Aserbaidschan nun auch Armenien angreift. Davor warnt der FDP-Politiker Michael Link - und schlägt für den Fall eines Angriffs bereits konkrete Sanktionen vor.
Der Außenpolitiker und stellvertretende FDP-Fraktionschef Michael Link hat Aserbaidschan vor einem Angriff auf Armenien gewarnt. "In den vergangenen Tagen drohte Aserbaidschan vermehrt mit der Einnahme armenischen Staatsgebiets, vor allem zur Schaffung einer Landverbindung zur aserbaidschanischen Exklave Nachitschewan", sagte Link vor einer zweitägigen Reise von Außenministerin Annalena Baerbock in die südkaukasische Konfliktregion um Berg-Karabach. "Das darf keinesfalls geschehen", ergänzte er.
Falls Aserbaidschan tatsächlich kernarmenisches Gebiet angreife und die territoriale Integrität Armeniens nicht respektiere, "sollte die EU den Gasliefervertrag mit Aserbaidschan stoppen", verlangte Link, der auch Transatlantikkoordinator im Auswärtigen Amt ist. "Außerdem sollte die EU schnellstmöglich die Zahl ihrer Beobachter im Süden Armeniens deutlich erhöhen, um Armeniens Staatsgebiet durch mehr internationale Präsenz zu sichern."
"Aserbaidschan hat die Verantwortung für die Sicherheit und die Zukunft der in Berg-Karabach lebenden Armenier", sagte Link. Karabach gehöre völkerrechtlich zu Aserbaidschan - daraus erwachse dem Land "eine aktive Verantwortung für den Erhalt armenischen Lebens in Aserbaidschan".
