FDP fordert Koordinator für Waffenlieferungen in die Ukraine
Die Welt
Deutschland könnte die Waffenlieferungen in die Ukraine laut FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann beschleunigen. Hilfreich wäre nach ihrer Einschätzung ein Koordinator, der sich darum kümmere.
Vor dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss des Bundestags hat die FDP die Benennung eines Koordinators für Waffenlieferungen in die Ukraine gefordert. „Es muss eine Person geben, die das macht“, sagte die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) am Freitag vor der Sitzung in Berlin. Es gebe derzeit „eine Menge Missverständnisse“ innerhalb der Bundesregierung bei dem Thema. „Da, glaube ich, kann man noch das eine oder andere etwas geschmeidiger machen, damit die Waffen auch sehr schnell geliefert werden können.“
Die Bundesregierung hatte sich zwei Tage nach Kriegsbeginn entschieden, Waffen an die Ukraine für den Kampf gegen die russischen Angreifer zu liefern. Inzwischen genehmigt sie auch die Bereitstellung schwerer Waffen. Bisher gab sie grünes Licht für 50 ausgemusterte Gepard-Flugabwehrpanzer und sieben Panzerhaubitzen 2000 – schwere Artilleriegeschütze aus den Beständen der Bundeswehr. Der Bundesregierung liegen aber weitere Anträge der Industrie vor, über die seit Wochen nicht entschieden wird. So hat Rheinmetall angeboten, 88 gebrauchte, aber generalüberholte Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 und 100 Marder-Schützenpanzer zu liefern.
