FDP entscheidet über Programm zur NRW-Landtagswahl
n-tv
Mit einem umfangreichen Programm möchte sich die NRW-FDP für die Landtagswahl im Mai wappnen. Einen Spitzenkandidaten hat sie schon: Familienminister Stamp steht für mehr beitragsfreie Kitajahre - und möglichst eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb in NRW.
Düsseldorf/Köln (dpa/lnw) - Vier Monate vor der Landtagswahl will die nordrhein-westfälische FDP heute bei einem digitalen Parteitag ihr Wahlprogramm beschließen. Dem Entwurf zufolge wollen die Freidemokraten unter anderem auf weitere beitragsfreie Kitajahre setzen. Weitere Schwerpunkte in der rund 90 Seiten starken Vorlage sind: mehr Bildungsgerechtigkeit und Talentförderung an den Schulen, bezahlbares Wohnen, innovatives Bauen und eine schnellere Digitalisierung, unter anderem in der Verwaltung.
Pandemiebedingt wird nur der FDP-Spitzenkandidat, Familienminister Joachim Stamp, zusammen mit dem Parteitagspräsidium in einem Kölner Studio sitzen. Der größte Teil der 400 Delegierten wird sich hingegen in digitaler Form beteiligen. Auch der Bundesvorsitzende, Bundesfinanzminister Christian Lindner, wird zur Aussprache zugeschaltet.
Zur Landtagswahl am 15. Mai peilt Stamp "ein gutes zweistelliges Ergebnis" für seine Partei an. Die Koalition mit der CDU möchte der 51-jährige Landesparteichef und Vize-Ministerpräsident möglichst fortsetzen. Das Zweierbündnis regiert in NRW seit 2017. Die FDP hatte bei der Landtagswahl 12,6 Prozent erzielt. Zum Jahreswechsel hat die NRW-FDP laut Partei-Angaben erstmals die Marke von 20.000 Mitgliedern übersprungen.
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