FDP besteht auf Zurückfahren von Corona-Maßnahmen im Frühling
Die Welt
„Wenn sich die Gefahrenlage entspannt, müssen auch Maßnahmen zurückgefahren werden“, sagt Justizminister Marco Buschmann (FDP). Laut Parteivize Wolfgang Kubicki sei es niemandem zu erklären, warum Deutschland in der Corona-Bekämpfung in Europa „als Geisterfahrer“ auftrete.
In der Debatte über den deutschen Corona-Kurs im Frühling pocht die FDP auf ein weitgehendes Ende von Alltagsbeschränkungen. „Wenn sich die Gefahrenlage entspannt, müssen auch Maßnahmen zurückgefahren werden“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Man kann nicht bloß präventiv auf Dauer millionenfach Grundrechte beschränken.“ Darauf müsse jede Lösung Rücksicht nehmen.
Nach einem von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungsplan sollen zum 20. März „alle tiefgreifenderen“ Beschränkungen entfallen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus. Über eine neue Grundlage für einen weiter nötigen Basisschutz im Frühling wird gerade beraten.
