Faeser sieht neue Dimension der Bedrohung durch Spionage
n-tv
Ein Mitarbeiter des Beschaffungsamtes der Bundeswehr soll für den russischen Geheimdienst tätig gewesen sein. Nach einem ähnlichen Fall beim BND spricht die Innenministerin von einer verschärften Sicherheitslage.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr die durch den Ukraine-Krieg verschärfte Sicherheitslage in Deutschland hervorgehoben. "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch die Sicherheitslage in Deutschland verändert", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten."
Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft in Koblenz einen Mitarbeiter des Beschaffungsamtes der Bundeswehr festnehmen lassen. Er kam in Untersuchungshaft. Ihm werde vorgeworfen, für den russischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, teilte die Behörde mit. Er soll sich aus eigenem Antrieb seit Mai mehrmals bei der russischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Bonn gemeldet und eine Zusammenarbeit angeboten haben. Nach Angaben von Bundesjustizminister Marco Buschmann handelt es sich um einen Offizier. "Wachsamkeit bleibt das Gebot der Stunde", schrieb der FDP-Politiker.
Der Fall zeige, "dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage in Deutschland im Blick haben und konsequente Maßnahmen dagegen treffen", sagte Faeser. "Unsere Sicherheitsbehörden sind äußerst wachsam. Wir haben Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Bedrohungen zu wappnen", fügte sie hinzu.
