
F-35-Probleme: Union wirft Regierung schwere Fehler vor
n-tv
Endlich soll die alte Tornado-Flotte ersetzt werden. Doch ein internes Schreiben des Verteidigungsministeriums weist auf etliche Probleme mit dem F-35 hin. Aus der Union kommt scharfe Kritik - auch an Ministerin Lambrecht. Der Inspekteur der Luftwaffe wiegelt jedoch ab.
Nach Bekanntwerden von Problemen bei der Beschaffung von F-35-Kampfjets hat die Unionsfraktion der Bundesregierung schwere Fehler vorgeworfen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn von der CSU, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Truppe und ganz Deutschland müssen sich ob dieser neuen Informationen nur noch schämen. Es stellt sich die Frage, ob dahinter Unvermögen oder Absicht steckt." Verteidigungsministerin Christine Lambrecht von der SPD habe sich nie mit der von Kanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende identifiziert. "Meine Empfehlung an den Bundeskanzler wäre: Wechseln Sie die Ministerin aus, bevor es zu spät ist!"
"Das Chaos bei der Beschaffung nimmt immer groteskere Züge an", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase von der CDU, der Nachrichtenagentur AFP. "Eine Vorlage von solcher Bedeutung, die Fragen zur Umsetzung offen lässt, ist nicht akzeptabel." Die offenen Fragen hätten seit der Entscheidung zur F-35-Anschaffung im März längst geklärt werden können.
Zuvor war bekannt geworden, dass das Bundesverteidigungsministerium in einem internen Schreiben vor große Risiken bei der geplanten Beschaffung des Kampfflugzeugs warnt. Als Risikofaktoren nennt das Ministerium unter anderem den erforderlichen Umbau von Flugplätzen für die F-35, hohe Sicherheitsanforderungen des US-Verkäufers und mögliche technische Probleme bei der Zulassung der Kampfjets für den Flugbetrieb in Deutschland. Die Anschaffung könne sich deshalb verzögern und verteuern.