Ex-Referatsleiter soll Schmiergeld genommen haben
n-tv
Weil er Geld brauchte, soll ein früherer Referatsleiter Unternehmern gegen Darlehen Aufträge für das Oberlandesgericht zugeschustert haben. In der Sache soll im Mai ein Prozess beginnen.
Gera/Jena (dpa/th) - Er soll sich finanziell verspekuliert und zur Geldbeschaffung als hoher Beamter am Thüringer Oberlandesgericht unrechtsmäßig Verträge für das Gericht mit Unternehmen abgeschlossen haben. Wegen dieser Vorwürfe soll ab Ende Mai am Landgericht Gera ein Prozess gegen den früheren Referatsleiter am höchsten Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Thüringen beginnen. Der heute 69 Jahre Mann wird sich laut Gerichtsmitteilung von Mittwoch unter anderem wegen der Vorwürfe der Bestechlichkeit und Untreue in mehreren Fällen verantworten müssen.
Im Zusammenhang stehen dann auch zwei Unternehmer vor Gericht. Den Männern im Alter von heute 41 und 47 Jahren wirft die Staatsanwaltschaft umgekehrt mehrere Fälle von Bestechung und Beihilfe zur Untreue vor. Mindestens mehrere 100.000 Euro Schaden seien dem Land Thüringen möglicherweise durch die Taten entstanden, hieß es in der Gerichtsmitteilung.
Die Vorwürfe beziehen sich auf einen Zeitraum von etwa 2012 bis 2019. In dieser Zeit sei der Beamte als Referatsleiter für das Haushaltswesen, die Personalangelegenheiten und das Beschaffungswesen für das nicht richterliche Personal der ordentlichen Gerichte und der Staatsanwaltschaften in Thüringen zuständig gewesen.
