Europa ohne Merkel – Das Ende der Sparunion?

In Südeuropa blickt man gespannt auf den Ausgang der Bundestagswahl. Die Hoffnung ist groß, dass mit einem Regierungswechsel auch eine Reform des EU-Stabilitätspakts möglich wird. Frankreich bezieht klar Position – und Italien setzt auf den ehemaligen EZB-Chef.

Glaubt man aktuellen Umfragen, hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Moment die besten Chancen, Bundeskanzler zu werden. Nicht nur die Augen der Deutschen richten sich daher auf ihn – auch in Europa schaut und hört man genau hin, wenn Scholz das Wort ergreift. So war es auch am Wochenende im slowenischen Brdo, als der Finanzminister mit seinen europäischen Amtskollegen zusammentraf. Scholz’ Haltung könnte zentral sein für eine Debatte, die in den kommenden Monaten zwischen den EU-Ländern ausgetragen wird: die Reform der Schuldenregeln für die Euro-Zone. Frankreich – wo Präsident Emmanuel Macron sich im kommenden Frühjahr ebenfalls den Wählern stellt – hat seine Position bereits klargemacht. „Was den Stabilitäts- und Wachstumspakt angeht; dafür braucht es neue Regeln“, hatte Bruno Le Maire, der französische Superminister für Wirtschaft und Finanzen, am Rande des Treffens in Slowenien erklärt. „Wir brauchen einfachere Regeln, die zu den wirtschaftlichen Realitäten passen. Dafür wird sich Frankreich in den kommenden Wochen einsetzen.“