EU sucht neue Rolle im Verhältnis zu den USA

Nach den jüngsten Alleingängen der Amerikaner muss sich die Europäische Union neu positionieren. Die EU-Staats- und Regierungschefs diskutieren in Slowenien über eine größere Eigenständigkeit auf internationaler Bühne.

EU-Ratspräsident Charles Michel konstatiert zu Beginn des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs, es gehe darum, "wie die Europäische Union genügend Einfluss auf internationaler Ebene ausüben kann, um unsere Werte und Interessen zu verteidigen". Die Diskussion sei vor allem nach den geopolitischen Entwicklungen in Afghanistan und im Indopazifik sowie mit Blick auf die Beziehungen zu China wichtig, sagte Michel im Schloss Brdo in Slowenien. Die NATO sei ein Grundpfeiler für die Sicherheit in Europa. Dennoch müsse die EU überlegen, wie sie im Rahmen der bestehenden Partnerschaften autonomer agieren könne. Es gehe auch darum, diese zu stärken.

Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte: "Auf technologischer, industrieller, finanzieller, aber auch militärischer Ebene müssen wir die Grundlagen für ein stärkeres Europa schaffen." Macron hatte bereits nach dem überstürzten Abzug aus Afghanistan im August eine größere militärische Unabhängigkeit von den USA gefordert. Zu Verteidigung und Sicherheit will er unter französischem Ratsvorsitz im ersten Halbjahr 2022 einen eigenen EU-Gipfel abhalten.