EU strebt mehr Unabhängigkeit an

Als Lehre aus der Corona-Krise und den außenpolitischen Alleingängen der USA will die Europäische Union weniger abhängig von anderen Weltregionen werden. Erste Beratungen Kanzlerin Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs münden in einer klaren Ansage.

Die EU will in Reaktion auf die Corona-Krise und die jüngsten Alleingänge der USA ihre wirtschaftlichen und militärischen Abhängigkeiten verringern. Um international effektiver und durchsetzungsfähiger zu werden, müsse die Europäische Union ihre Fähigkeit zu eigenständigem Handeln stärken, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht nach Beratungen der Staats- und Regierungschefs in Slowenien. Dies gelte für die Eigenständigkeit als Wirtschaftsmacht, aber auch bei Fragen der Sicherheit und Verteidigung.

"Wir werden Abhängigkeiten verringern und resilient in Bereichen wie Energie, digitale Sicherheit, Cybersicherheit, Halbleiter, Industriepolitik und Handel werden", erklärte Michel. Schon beim nächsten offiziellen EU-Gipfel in zwei Wochen soll weiter über das Thema diskutiert werden. Konkret könnte die EU beispielsweise versuchen, ihre Abhängigkeiten bei der Produktion von Arzneimitteln und der Speicherung umfangreicher Datensätze deutlich zu verringern. Zugleich machte Michel deutlich, dass sich die EU nicht abschotten wolle und dass sich die Bemühungen nicht gegen die USA oder andere Partner richteten. "Die EU ist weltoffen und lehnt Protektionismus ab", sagte er. Man sei entschlossen, mit den Verbündeten und gleichgesinnten Partnern zusammenzuarbeiten, insbesondere mit den USA und innerhalb der Nato.