EU-Kommission soll Probleme bei Flut-Finanzhilfe haben
n-tv
Nach dem verheerenden Hochwasser in Deutschland und anderen Teilen Europas hat die EU-Kommission Hilfen in Millionenhöhe zugesagt. Nun wird berichtet, dass die verfügbaren Gelder bereits fast vollständig für andere Naturkatastrophen verplant seien.
Nach der Flutkatastrophe im Sommer in Deutschland und anderen EU-Staaten hat die EU-Kommission offenbar Probleme, ihre in Aussicht gestellten Millionenhilfen zügig bereitzustellen. Die in diesem Jahr verfügbaren Gelder seien bereits fast vollständig für Hilfen nach anderen Naturkatastrophen vergeben, heißt es in einem Schreiben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Grünen-Europaabgeordneten Rasmus Andresen, aus dem die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitieren. Von der Leyen schrieb demnach von einer "unbefriedigenden Situation für die EU und ihre Bürger". Mit der zunehmenden Häufigkeit und Zerstörungskraft von Naturkatastrophen sei die Zahlungsfähigkeit in diesem Jahr eine Herausforderung, heißt es den Funke-Blättern zufolge in dem Brief. Die Situation habe sich auch durch die Corona-Pandemie verschärft und die "Unzulänglichkeit der verfügbaren solidarischen Instrumente gezeigt". Von der Leyen verwies den Zeitungen zufolge darauf, dass die jährliche Obergrenze im EU-Haushalt für die sogenannte Reserve zur Solidarität und Soforthilfe bei 1,2 Milliarden Euro liege. Die Kommissionschefin versprach demnach in dem Schreiben, alle Möglichkeiten zu prüfen, den vom Hochwasser betroffenen Ländern zu helfen.
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