EU-Kommission plant verpflichtende Gasreserven
n-tv
Der Krieg in der Ukraine könnte zu einem russischen Gas-Lieferstopp führen. Um die Versorgung für den Winter 2022/2023 sicherzustellen, plant die EU-Kommission unter anderem Mindestfüllstände für Speicher. In ihrem Entwurf drängen die Verantwortlichen auf Eile bei den Verhandlungen.
Die Planungen in der EU für verpflichtende Gasreserven werden konkreter. Die Mitgliedstaaten sollen sicherstellen, dass ihre Gasspeicher jedes Jahr bis zum 1. November mindestens zu 90 Prozent gefüllt sind, wie aus einem Entwurf der EU-Kommission hervorgeht. Es sollen demnach Zwischenstände festgelegt werden, die auch von der Kommission überwacht werden sollen.
Der Gesetzesvorschlag wird voraussichtlich am Mittwoch offiziell vorgestellt. Bis dahin kann sich der Entwurf noch ändern. In Deutschland gibt es bereits Pläne für ähnliche Maßnahmen, die nach Angaben des Wirtschaftsministeriums im Mai in Kraft treten sollen.
"Da es jederzeit zu Unterbrechungen bei der Versorgung mit Pipeline-Gas kommen kann, müssen Maßnahmen beim Füllstand der Unionsspeicher eingeleitet werden, um die Versorgung für den Winter 2022/2023 sicherzustellen", heißt es in dem Entwurf mit Hinblick auf den Krieg in der Ukraine und einen möglichen russischen Gas-Lieferstopp.