EU gibt Zinserlöse aus russischem Vermögen für Ukraine frei
n-tv
Die Ukraine braucht in ihrem Abwehrkampf gegen Russland vor allem Waffen. Die EU gibt jetzt erstmals Erträge aus eingefrorenen Geldern des Putin-Regimes frei. Damit sollen Flugabwehr und Artilleriegeschosse bezahlt werden.
Die EU gibt erstmals Zinserträge aus eingefrorenem russischen Staatsvermögen für die Verteidigung und den Wiederaufbau der Ukraine frei. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte eine Überweisung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro an. "Es gibt kein besseres Symbol oder keinen besseren Verwendungszweck für das Geld des Kremls, als die Ukraine und ganz Europa zu einem sichereren Ort zum Leben zu machen", schrieb sie im sozialen Netzwerk X.
Das Geld, um das es jetzt geht, sind Zinserträge aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank in der EU. Diese für die Ukraine zu nutzen, war bereits im Frühjahr von der EU grundsätzlich beschlossen worden. Das Geld fließt nun an Länder wie Deutschland oder Tschechien, die der Ukraine dann damit zeitnah Ausrüstung für die Flugabwehr oder Artilleriegeschosse zur Verfügung stellen.
Nach Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingenommen zu haben.
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