EU gibt Twitter Hausaufgaben vor Belastungstest

Seit der Übernahme durch Elon Musk polarisiert Twitter wie kein anderes Social-Media-Unternehmen. Donald Trump? Darf zurückkommen, ebenso wie viele andere gesperrte Nutzer. Musk argumentiert mit der Meinungsfreiheit - in Europa kommt das aber schlechter an als in den USA.

Twitter muss nach Darstellung der EU noch große Anstrengungen unternehmen, um die Vorschriften in Europa zu erfüllen. "Es ist noch eine riesige Menge Arbeit zu tun", sagte EU-Kommissar Thierry Breton dem neuen Chef des US-Konzerns, Elon Musk.

Breton zählte demnach transparente Nutzer-Richtlinien, eine deutliche Verstärkung der Überwachung von Inhalten, den Schutz der Meinungsfreiheit, ein entschlossenes Vorgehen gegen Desinformation und eine Begrenzung gezielter Werbung als Punkte auf. Man sei übereingekommen, dass die EU Anfang 2023 am Twitter-Hauptsitz einen Belastungstest vornehmen werde, um sicherzustellen, dass der Kurznachrichtendienst die EU-Vorschriften einhält, hieß es weiter.

Musk hat sich anlässlich seiner milliardenschweren Twitter-Übernahme zu einem Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit erklärt. Zwischen den entsprechenden Vorstellungen in den USA und Europa bestehen jedoch große juristische, politische und philosophische Unterschiede.