Esken sieht mögliche Erhöhung des Verteidigungsetats kritisch
Die Welt
Zehn Milliarden Euro mehr pro Jahr für die Bundeswehr – das forderte jüngst Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD). Nach Ansicht von SPD-Parteichefin Esken muss es vielmehr darum gehen, das bereits existierende Sondervermögen „zielgerichtet einzusetzen“. Mehr im Live-Ticker.
SPD-Parteichefin Saskia Esken hat zurückhaltend auf die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach zehn Milliarden Euro mehr im Jahr für die Bundeswehr reagiert. „Zehn Milliarden Euro sind eine Menge Geld. Gleichzeitig besteht der Koalitionspartner FDP darauf, dass wir zur Schuldenbremse und zur Haushaltskonsolidierung zurückkehren“, sagte Esken der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Pistorius will über den im Jahr 2022 aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf hinaus für den Haushalt 2024 und die Etats der Folgejahre zehn Milliarden Euro zusätzlich für das Verteidigungsbudget.
Esken sagte: „Wir haben ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufgelegt, um unsere Landesverteidigung und Bündnisfähigkeit garantieren zu können. Es ist jetzt wichtig, dass das Beschaffungswesen im Verteidigungsministerium dazu befähigt wird, dieses Geld zielgerichtet einzusetzen. Dann sprechen wir weiter.“
