Esken nennt CDU unter Merz "brandgefährlich"
n-tv
Die Union hetze "im Chor mit der AfD" gegen die Ampel, sagt SPD-Chefin Esken Anfang Dezember. CDU-Vorsitzender Merz nennt ihre Aussagen "niederträchtig" und "ehrabschneidend". Trotzdem legt Sozialdemokratin nach.
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz als "brandgefährlich" für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bezeichnet und ihr vorgeworfen, die Sprache der AfD zu verwenden. "Die CDU von Friedrich Merz entwickelt sich auf eine Art und Weise, die ich für eine über lange Jahre Verantwortung tragende Partei schon bedenklich finde", sagte Esken. Sie führe Debatten etwa zur Migration oder zum Bürgergeld auf eine Art und Weise, die Menschen gegeneinander ausspiele.
"Für die politische Kultur und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist das brandgefährlich", sagte Esken. "Ebenso gefährlich ist es, wenn CDU und CSU Begriffe in die Debatte bringt, die davor ausschließlich von der AfD verwendet wurden." Das betreffe die Abwertung der Regierung, aber auch die Abwertung von Menschen. "Ich denke an die Unterstellung von "Sozialtourismus", die "kleinen Paschas" oder andere sprachliche Entgleisungen. So etwas ist Gift für unser Land."
Esken betonte, dass sie genau deswegen schon auf dem SPD-Parteitag klare Worte an Merz gerichtet habe. Die SPD-Chefin hatte Anfang Dezember CDU und CSU vorgeworfen, sie würden "im Chor mit der AfD gegen die Ampel hetzen". Merz hatte die Wortwahl als "ehrabschneidend" und "niederträchtig" bezeichnet. Esken sagte dazu lediglich, sie nehme "zur Kenntnis, wie intensiv er (Merz) unseren Parteitag verfolgt hat".
