Erste Wahlplakate in Bayern hängen
n-tv
Am 23. Februar soll Bundestagswahl sein. Die Zeit für den Wahlkampf ist knapp. In den bayerischen Kommunen stehen die Parteien in den Startlöchern.
Regensburg/München (dpa/lby) - Einen optischen Vorgeschmack auf den Wahlkampf für die im Februar vorgesehene Bundestagswahl gibt es in Regensburg: Dort hängen bereits erste Wahlplakate. In vielen anderen Kommunen soll erst nach dem 11. Dezember plakatiert werden - also nach der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz (SPD) im Bundestag.
Eine zentrale Vorgabe, wie lange im Vorfeld einer Bundestagswahl Parteien plakatieren dürfen, gibt es nach Aussage der Landeswahlleitung nicht. Zuständig für diese Regelung seien die Kommunen. Diese - und auch die Parteien vor Ort - handhaben es teilweise sehr unterschiedlich, wie eine dpa-Nachfrage ergeben hat.
Der Regensburger Stadtrat hatte laut einer Rathaussprecherin eine Drei-Monats-Frist für das Aufhängen von Wahlplakaten beschlossen - auch angesichts der Tatsache, dass der Wahltermin vor der Vertrauensfrage noch nicht final bestätigt ist.
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