Erste Millionen zum Kohleausstieg fließen
n-tv
Der Bund federt den Kohleausstieg in den betreffenden Regionen mit Milliarden. Mit dem Geld sollen neue Jobs entstehen und die Infrastruktur ertüchtigt werden. Die ersten Hilfen sind nun überwiesen.
Die milliardenschweren Hilfen des Bundes für die Kohleregionen laufen langsam an. Gestartet sind inzwischen sieben Projekte für rund 80,5 Millionen Euro, wie aus einem Bericht des geschäftsführenden Wirtschaftsministers Peter Altmaier hervorgeht. Der CDU-Politiker sieht den Strukturwandel in den Kohlerevieren auf gutem Weg: "Viele Pflöcke sind gesetzt."
Die Große Koalition hatte vereinbart, bis spätestens 2038 aus der Gewinnung und Verbrennung der klimaschädlichen Kohle auszusteigen. Um den Kohlerevieren in Ostdeutschland sowie in Nordrhein-Westfalen beim Wandel zu helfen, sollen bis zu 40 Milliarden Euro fließen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.