Erst überrumpelt, dann irritiert – rot-grüner Widerstand gegen Scholz‘ 100-Milliarden-Plan

Die Ampel wurde von Scholz‘ Mittelaufstockung für die Bundeswehr überrascht, selbst Habeck und Baerbock waren wohl nicht vorab informiert. Parlamentarier von SPD und Grünen zeigen sich irritiert. Eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag könnte zum Problem für den Kanzler werden.

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am vergangenen Sonntag im Bundestag nach 29 Minuten seine Regierungserklärung beendet hatte, erhoben sich die Abgeordneten der Ampel-Koalition und sogar der Unionsfraktion, um zu applaudieren. Ohnehin seit der Regierungserklärung sorgsam darauf bedacht, ein Bild der Geschlossenheit abzugeben, versuchten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP auch während der Sondersitzung, demonstrativ Einigkeit zu zeigen.

Aber schon bei den Ankündigungen des Kanzlers zur Ausstattung der Bundeswehr zeigten sich deutliche Risse. Und die sind inzwischen zu Gräben geworden.