Energiewende: Robert Habeck stellt ambitionierte Pläne vor
Frankfurter Rundschau
Der neue Klimaschutzminister Robert Habeck will zur Amtsübernahme Bilanz ziehen, wo Deutschland steht – und was noch passieren muss.
Berlin – Die Energiewende, ein Thema, das Deutschland bereits seit geraumer Zeit beschäftigt, kommt nach Darstellung der Bundesregierung zu langsam voran. Zur Amtsübernahme möchte der neue Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag (11.01.2022) in Berlin den Stand der Fortschritte vorstellen. Im Vorfeld dessen kommt aus der SPD der Vorschlag, die anstehenden gesamtgesellschaftlichen Umwälzungen mittels einer Energiewende-Kommission zu bewältigen.
„Die Energiewende ist ein gewaltiges Transformationsprojekt. Für ihr Gelingen ist nicht nur wirtschaftliche, sondern auch gesellschaftliche Akzeptanz von größter Bedeutung“, sagte Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies der Wirtschaftswoche. „Nach dem Vorbild der Kohlekommission sollten Bund und Länder deshalb mit allen betroffenen Interessensgruppen eine hochrangig besetzte Energiewende-Kommission einberufen.“
Wenn es vorankommen wolle, brauche das Land Geschlossenheit in dieser Frage. „Das Gremium soll in den kommenden drei bis vier Monaten ebenso zügig wie verbindlich Konsens über die Ziele und die notwendigen Schritte hin zur Klimaneutralität herstellen“, sagte Lies weiter.
Habecks „Eröffnungsbilanz“ zeigt, wie sehr der Klimaschutz in Deutschland hinter den Erwartungen liegt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Bundesministerium erfahren hatte. Aller Voraussicht nach werden die Klimaziele für das Jahr 2022 verfehlt, auch für 2023 werde es schwer. Im Ministerium ist von einem „drastischen Rückstand“ die Rede.
Nun will Minister Habeck umfassende Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen. Die Weichen sollen auf mehr Solaranlagen gestellt werden und die Ausschreibungsmengen für erneuerbaren Strom aus Wind und Sonne soll erhöht werden. Wie es im Ministerium heißt, soll eine „Solarpflicht auf neuen Gebäuden“ gesetzlich verankert werden. Aus dem Koalitionsvertrag lässt sich hierzu entnehmen: bei gewerblichen Neubauten solle eine Solaranlage bei geeigneten Dachflächen verpflichtend sein, bei privaten Neubauten solle es „die Regel“ werden.
