Eklat bei Scholz-Sitzung: FDP verlässt Verteidigungsausschuss vorzeitig
RTL
Eine Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, habe die einstündige Sitzung am Freitag vorzeitig verlassen.
FDP-Verteidigungspolitiker haben nach einer Sitzung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) demonstrativ eine weitere Klärung offener Fragen bei Waffenlieferungen und in der Ukraine-Politik gefordert. Eine Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, habe die einstündige Sitzung am Freitag vorzeitig verlassen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können", so Faber. "Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung."
Grünen-Verteidigungspolitiker Agnieszka Brugger sprach anschließend von einer "sehr peinlichen Aktion". Der Bundeskanzler habe schon aus rechtlichen Gründen nicht über mögliche geplante Waffenlieferungen plaudern dürfen, so Brugger zu ntv.de. Er habe aber dennoch versucht, auf alle Fragen zu antworten. "Ich fand das einen sehr guten Termin", sagte sie. Neben einer möglichen EU-Perspektive der Ukraine sei es auch um die Frage der Lieferung schwerer Waffen gegangen. Scholz habe bekräftigt, das nie ausgeschlossen zu haben, solange die Lieferung in enger Abstimmung mit den Verbündeten geschieht.
Die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, spricht nach der Befragung von Kanzler Olaf Scholz von einem sehr konstruktiven Gespräch. "Der Kanzler hat uns angeboten, nochmal wiederzukommen, um mit uns im Gespräch zu bleiben." Es solle vor allem bei den möglichen Nato-Beitrittsanträgen aus Finnland und Schweden eine engere Kooperation zwischen Kanzleramt und Bundestag geben. Scholz habe weitere humanitäre, militärische und wirtschaftliche Hilfen für die Ukraine gegeben, solange der Krieg nach der russischen Invasion andauere. (dpa/abl)
