Eisenreich: Hass im Netz hat "erschreckendes Ausmaß"
n-tv
München (dpa/lby) - Hass und Hetze im Internet haben nach Angaben von Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) "ein erschreckendes Ausmaß angenommen". "Es hat sich eine echte Gefahr für die Demokratie entwickelt", sagte er vor der Vorstellung der Bilanz des bayerischen Hate-Speech-Beauftragten Klaus-Dieter Hartleb heute.
Eisenreich hatte Deutschlands ersten Hate-Speech-Beauftragten am 1. Januar 2020 ernannt. Außerdem wurden allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften Sonderdezernate für die Bekämpfung von Hassposts im Netz eingerichtet. "Wer die Meinungsfreiheit und die Demokratie schützen will, muss Hass im Netz konsequent bekämpfen", betonte Eisenreich.
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