Einreisebeschränkungen sollen bleiben
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Die epidemische Lage nationaler Tragweite läuft Ende September aus - und damit auch die Regelungen zu Corona-Einreisebeschränkungen. So sieht es das Infektionsschutzgesetz vor. Dieses möchte die Koalition nun ändern, damit die festgelegten Einreisebedingungen weitergelten können.
Auch nach dem Ende der Corona-Epidemie in Deutschland sollen bundesweite Einreisebeschränkungen grundsätzlich aufrechterhalten werden können. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, planen Union und SPD im Bundestag noch vor der Sommerpause eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes. "Wir wollen nächste Woche beschließen, dass Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner. Betroffen sein könnten Beförderungsverbote aus Virusvariantengebieten und Test- und Quarantäneverpflichtungen bei Einreise.
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