Einig? Zwei Länder scheren aus
ZDF
Angeblich sind die neuen Corona-Beschlüsse in völliger Einigkeit beschlossen worden. Doch Bayern und Sachsen-Anhalt machen nicht mit.
Alles sollte nach Einigkeit aussehen. Die neuen Corona-Maßnahmen seien "sehr einvernehmlich" gefallen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Es gebe "Einigkeit in der deutschen Politik". Hendrik Wüst, Ministerpräsident aus Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der unionsgeführten Länder, findet das auch.
Klingt nett, ist aber nur die halbe Wahrheit. Streitpunkte bleiben. Und Bayern und Sachsen-Anhalt sind mit den heute gefassten Beschlüssen nur mäßig einverstanden.
Der Streitpunkt, ob eine epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder ausgerufen werden soll, wird wohl ein Zerwürfnis bleiben. Die Union ist dafür, die Ampel-Koalition dagegen.













