Einig im Ziel: "Krieg in Europa verhindern"
ZDF
Bei einem Treffen in Berlin haben Frankreich, Deutschland und Polen Einigkeit mit Blick auf die Ukraine demonstriert.
Deutschland, Frankreich und Polen wollen sich in der Ukraine-Krise für Verhandlungen einsetzen, um einen Krieg in Europa zu vermeiden. Dies sei oberstes Ziel aller diplomatischen Anstrengungen, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstagabend bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin.
Ähnlich äußerte sich Macron. Der Dialog mit Russland sei "der einzige Weg, der es uns ermöglichen wird, den Frieden in der Ukraine sicherzustellen".
"Wir haben eine beispiellose Konzentration russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze", sagte Duda. "Wir haben auch große Gruppierungen in Belarus, wo derzeit Militärübungen abgehalten werden, die bis zum 20. Februar anhalten sollen. Wir fragen uns alle, was danach passiert",
Um den Konflikt zu lösen, so Duda, seien das Wichtigste "Einheit und Solidarität. Wir müssen zeigen, dass wir mit einer Stimme sprechen." Und:
Auch Kanzler Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine "sehr besorgniserregend". Der SPD-Politiker drohte Russland erneut mit "weitreichenden Konsequenzen" für den Fall eines Einmarschs ins Nachbarland, eine ehemalige Sowjetrepublik. Diese Konsequenzen wären "politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch".
Scholz verwies darauf, dass Frankreich, Polen und Deutschland sich schon deshalb eng abstimmen wollten, weil sie derzeit die Präsidentschaften bei der EU, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den G7-Staaten inne hätten.
Macron hält weiter einen diplomatischen Ausweg aus dem Ukraine-Konflikt für möglich, bei dem die Europäer aber ihre Prinzipien wie die Unverletzbarkeit der Grenzen verteidigen müssten. "Wir haben jetzt die Möglichkeit, diese Verhandlungen (zwischen Moskau und Kiew) voranzubringen", sagte Macron nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Kiew. Es gebe "konkrete, praktische Lösungen", um die Spannungen zwischen dem Westen und Russland abzubauen.
