Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete dauert noch
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Lange ist im vergangenen Jahr über eine Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert worden. Nun schließt sich Sachsen-Anhalt einem bundesweit laufenden Verfahren an. Doch bis zur Einführung wird es noch dauern.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt setzt bei der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete auf eine zentrale Lösung mehrerer Bundesländer. Das Land werde sich an der Beauftragung eines Dienstleisters für ein Vergabeverfahrens beteiligen, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg.
Wann die Bezahlkarte kommt, ist jedoch offen. Das Vergabeverfahren nehme Zeit in Anspruch, die Angebote müssten geprüft werden, so Zieschang. Auf Nachfrage, ob mit einer Einführung in diesem Jahr zu rechnen sei, sagte die CDU-Politikerin: "Davon wird schon fest ausgegangen." Einen konkreten Monat zu benennen, sei aber schwierig.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich im vergangenen Jahr auf die Einführung einer Bezahlkarte verständigt. Es geht dabei um Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die bisher in der Regel bar ausgezahlt werden. Mit einer guthabenbasierten Karte sollen den Angaben zufolge beispielsweise keine Überweisungen ins Ausland und auch keine Überziehungen möglich sein. Bargeldabhebungen sollen auf das rechtlich zwingend gebotene Minimum beschränkt werden.
