Echo auf schnelleren Kohleausstieg in Brandenburg gedämpft
n-tv
Im Westen soll der Kohleausstieg schneller kommen. Für das Lausitzer Revier gibt es solche Anzeichen nicht.
Potsdam/Jänschwalde (dpa/bb) - Nach dem Vorstoß für einen schnelleren Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030 sind die Signale aus der brandenburgischen Landesregierung verhalten. Das Energieunternehmen Leag in der Lausitz verwies vor allem auf die Gesetzeslage. Danach soll die Kohleverstromung spätestens 2038 vollständig beendet sein.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte im Wirtschaftsausschuss des Landtages am Mittwoch in Potsdam, es gebe noch keine "belastbaren Informationen", ob ein früherer Ausstieg 2030 möglich sei. Dazu müssten erst Ergebnisse einer Überprüfung (Checkpoints) abgewartet werden, die im kommenden Jahr veröffentlicht werden sollten. Regelmäßig sollen Auswirkungen eines Kohleausstiegs etwa für die Versorgungssicherheit überprüft werden.
Die Wirtschaftsministerien von Nordrhein-Westfalen und des Bundes hatten sich mit dem Energiekonzern RWE geeinigt, den Kohleausstieg im Rheinischen Revier für den Klimaschutz um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen. Die Brandenburger Grünen-Landesvorsitzende Julia Schmidt forderte ein schnelleres Ende für Kohlestrom auch in der Lausitz.