Duda verhindert umstrittenes Mediengesetz

Polens Präsident Duda hat sein Veto gegen das Mediengesetz eingelegt. Damit kann das vom Parlament verabschiedete Vorhaben nicht in Kraft treten.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das umstrittene neue Mediengesetz eingelegt. Die Vorlage sei bei vielen Landsleuten unbeliebt, erklärte Duda am Montag auf einer Pressekonferenz in Warschau. Überdies habe sie dem Ruf Polens als Unternehmensstandort geschadet.

Die Opposition begrüßte den Schritt, erleichtert zeigte sich auch das US-Medienunternehmen Discovery, das von dem Gesetz in erster Linie betroffen gewesen wäre.

Der kürzlich vom Parlament verabschiedete Entwurf sah vor, dass kein außereuropäischer Eigner mehr als 49 Prozent an einem polnischen Medienunternehmen halten darf. Das Gesetz wurde von der EU und auch von den USA als Bedrohung der Pressefreiheit kritisiert.