Drohende Haushaltssperre in den USA abgewendet – eine Gefahr aber bleibt
Die Welt
Einmal mehr sah es kurzzeitig so aus, als könnte ein „Shutdown“ die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise lahmlegen. Das verhinderte nun der Senat. Laut der Finanzministerin blüht dem Land in einem bestimmten Fall dennoch ein baldiger Zahlungsausfall.
Der US-Kongress hat den befürchteten „Shutdown“ der Regierung abgewendet. Der Senat billigte am Donnerstag kurz vor Beginn des neuen Haushaltsjahres ein Gesetz, das einen teilweisen Stillstand der Regierungsgeschäfte verhindert. Die kleinere Kongresskammer votierte mit 65 zu 35 Stimmen dafür, die Regierung bis zum 3. Dezember zu finanzieren. Kurz darauf folgte das Repräsentantenhaus mit 254 zu 175 Stimmen. Präsident Joe Biden musste das Gesetz noch unterschreiben.
Allerdings droht noch eine weitere Gefahr. Finanzministerin Janet Yellen hat auch eine baldige Anhebung der Schuldenobergrenze angemahnt. Falls dies nicht bis 18. Oktober geschehe, drohe den USA schon im selben Monat der Zahlungsausfall. Dann könne das Land in eine Finanzkrise und Rezession stürzen, warnte sie.
