Dresden hebt Haushaltssperre für 2023 auf

Dresden (dpa/sn) - Weil Dresden mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen kann, hebt die Stadt die Haushaltssperre auf. "Die Entwicklung unserer Steuereinnahmen ist erfreulich gut, gerade im Vergleich mit vielen anderen deutschen Kommunen", sagte Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Dienstag. Die Aufhebung der Haushaltssperre sei daher folgerichtig. Ursprünglich hatte die Stadt mit Gewerbesteuern in Höhe von 398,2 Millionen Euro gerechnet. Aufgrund von Sondereffekten geht die Stadt jetzt aber von 460,3 Millionen Euro aus. Das wäre noch einmal eine deutliche Steigerung zu den Rekordeinnahmen im vergangenen Jahr.

Allerdings wies Hilbert darauf hin, dass die Ausgaben der Stadt mit insgesamt 1,95 Milliarden Euro die Einnahmen überträfen. Derzeit rechne die Stadt mit einem Minus von rund 50 Millionen Euro für das kommende Jahr. Dresden hatte im Juni dieses Jahres die Haushaltssperre verhängt.