Dobrindt will keine Spitzenkandidaten bei Europawahl
n-tv
Mit Weber zog die Union 2019 in den Europa-Wahlkampf. Höhere Weihen für den CSU-Politiker scheiterten später an Frankreich. Als Lehre daraus regt die Partei nun einen Verzicht auf einen Spitzenkandidaten an. Widerspruch kommt prompt von der Schwesterpartei CDU - samt Verweis auf die CSU-Geschichte.
Ein Jahr vor der nächsten Europawahl hat die CSU eine Abkehr vom sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzip vorgeschlagen. "Man sollte die Europawahl zu dem machen, was sie ist: eine Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, aber keine Entscheidung über die Führung der Europäischen Kommission", sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, der Funke-Gruppe. "Das Spitzenkandidaten-Konzept führt nicht zum Erfolg, sondern zu Irritationen wie beim letzten Mal, als Manfred Weber Spitzenkandidat war und Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin geworden ist."
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, sieht das allerdings anders. Er hält Dobrindts Vorschlag für keine gute Idee. Caspary sagte, sollte die amtierende EU-Kommissionspräsidentin ihre Bereitschaft erklären, werde sie von der EVP als europaweite Spitzenkandidatin unterstützt. "Dann ist sie automatisch auch Spitzenkandidatin von CDU und CSU für die Europawahlen 2024, da diese beiden Parteien bekanntlich Mitglied der EVP sind."
Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist in der EU nicht rechtlich verankert, wird aber von EU-Politikern befürwortet, um die Rolle des Parlaments bei zentralen Personalentscheidungen zu stärken. Danach soll der Politiker Kommissionspräsident werden, der zuvor als Spitzenkandidat bei der EU-Parlamentswahl die meisten Stimmen bekommen hat. Zum Tragen kam dieses Prinzip bislang nur 2014, als die EU-Staats- und Regierungschefs den Wahlsieger Jean-Claude Juncker als Kommissionschef vorschlugen und dieser anschließend vom EU-Parlament gewählt wurde. 2019 war der erfolgreiche Spitzenkandidat Weber am Widerstand unter anderem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gescheitert - von der Leyen wurde Kommissionspräsidentin, obwohl sie nicht zur Parlamentswahl angetreten war.
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