Djir-Sarai wirft Irans Regime Ablenkungsmanöver vor
n-tv
Ist es ein Erfolg für die Menschen, die seit zwei Wochen gegen das iranische Regime und die Sittenpolizei protestieren? Nach Angaben des Generalstaatsanwalts wurde die Sittenpolizei aufgelöst. Doch FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hält das für Ablenkung.
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Auflösung der iranischen Sittenpolizei als "Ablenkungsmanöver" der Staatsführung in Teheran bezeichnet. "Das Regime steht vor dem Zusammenbruch und versucht, sich mit Ablenkungsmanövern zu retten", sagte der im Iran geborene Djir-Sarai, der als Kind nach Deutschland kam, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Mehrheit der Menschen kennt die Lügen der Führung und lässt sich nicht beirren" - die Menschen wollten die Abschaffung der Islamischen Republik, erklärte der Politiker.
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger von der FDP, wertete die Nachricht von der Auflösung der Sittenpartei positiver. "Ein erster Erfolg für die vielen mutigen Frauen im Iran - und hoffentlich nicht der letzte!", schrieb sie bei Twitter. Jetzt müssten allerdings "weitere Schritte hin zu mehr Selbstbestimmung und Freiheit folgen". Die Menschenrechte seien nicht verhandelbar, fügte Stark-Watzinger hinzu.
Der iranische Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri hatte zuvor die Auflösung der Sittenpolizei bekanntgegeben. "Die Sittenpolizei hat nichts mit der Judikative zu tun und wurde von denen, die sie geschaffen haben, abgeschafft", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Isna. Die Auflösung wird als Geste gegenüber den Demonstrierenden gewertet, die seit Wochen überall im Land auf die Straße gehen.
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