Digitale Ratssitzungen: Noch keine optimale Lösung

Wer sich in kommunalen Räten engagiert, muss sehr viel Zeit mitbringen. Viele Bürger schaffen das nicht. Corona hat die Arbeit zusätzlich erschwert. Könnten digitale Sitzungen eine Lösung sein?

Düsseldorf (dpa/lnw) - Digitale Ratssitzungen stellen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor Datenschutz- und IT-Sicherheitsprobleme. Das ist das Ergebnis eines Modellprojekts, das am Freitag auf der Agenda des Kommunalausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag stand. Auf dem Markt habe keine Software-Lösung ausgemacht werden können, "die den Kommunen sowohl Beratungen als auch Abstimmungen in einer zumindest im Wesentlichen den relevanten Anforderungen gerecht werdenden Weise digital ermöglicht", heißt es in einem schriftlichen Bericht von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) an den Ausschuss.

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie hatte der Landtag im vergangenen Sommer mit breiter Mehrheit beschlossen, den Weg für rechtssichere digitale und hybride - also teils auch in Präsenz ablaufende - Ratssitzungen zu ebnen. Zwischen Mitte September und Mitte Dezember waren dazu Video-Konferenzen mit verschiedenen Anforderungen in insgesamt 16 Städten, Kreisen und Kommunal-Gremien erprobt worden.

Teilnehmer des Modellprojekts waren: Bad Lippspringe, Greven, Lünen, Moers, Paderborn, Rommerskirchen, Stemwede, Bielefeld, Bonn, Essen, Köln, Solingen, die Kreise Mettmann, Steinfurt und Viersen sowie der Landschaftsverband Rheinland. Zudem berücksichtigte die beauftragte Unternehmensberatungsgesellschaft bei ihren Vorschlägen Erfahrungen anderer Bundesländer.