Diese Schritte sieht der Notfallplan Gas vor
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Wegen des Ukraine-Kriegs ist der Notfallplan Gas seit März aktiviert. Bislang greift die erste Stufe, zwei weitere sind möglich. Doch wann könnten sie in Kraft treten und was passiert dann? Private Haushalte wären zuletzt von Einsparungen betroffen - anders als Unternehmen.
Schon im März hatte die Bundesregierung wegen drohender Versorgungsprobleme angesichts des Ukraine-Kriegs den Notfallplan Gas aktiviert und die Frühwarnstufe ausgerufen. Zuletzt hat es Spekulationen darüber gegeben, ob schon bald die nächste Warnstufe ausgerufen werden könnte. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete über entsprechende Vorbereitungen der Bundesregierung - diese dementierte jedoch. "Für die Stufen des Notfallplans Gas gelten die gesetzlichen Regelungen und Vorgaben. Nach diesen Vorgaben entscheiden wir und spekulieren nicht darüber. Es wird jeweils nach aktueller Lage und aktuellem Lagebild entschieden", hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. Die Versorgungssicherheit sei aktuell weiter gewährleistet, aber die Lage sei ernst.
Was ist der Notfallplan Gas?
Der Notfallplan Gas beruht auf einer europäischen Verordnung zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung aus dem Jahr 2017. Drei Eskalationsstufen eröffnen der Regierung dabei unterschiedlich große Handlungsspielräume. Die erste Stufe ist die Frühwarnstufe, es folgen die Alarmstufe und die Notfallstufe. Zuvor wurde in Deutschland noch nie Gebrauch von dem Notfallplan gemacht.
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