Die SPD „ist zerrissen wie lange nicht“
Die Welt
Die Berliner SPD klärt in einem Mitgliederentscheid, ob sie nach 20 Jahren an der Macht künftig als Juniorpartner mit der CDU regieren will. Die Abstimmung entzweit die Partei. Kritiker fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit beschnitten. Ein Aufruf der Führung um Giffey sorgt für Wut.
Noch mehr als eine Woche haben die knapp 19.000 Mitglieder der Berliner SPD Zeit, sich für oder gegen eine Koalition mit der CDU zu entscheiden. Doch schon geht ein tiefer Riss durch ihre Reihen, der nicht allein durch die Debatte über das Für und Wider von Schwarz-Rot entstanden ist. Weite Teile der Basis fühlen sich von der Führung um die Landesvorsitzenden Franziska Giffey sowie Raed Saleh gegängelt und in ihrem Mitspracherecht deutlich eingeschränkt – trotz Mitgliederentscheids.
Die Unterschiede in der Bewertung könnten dabei kaum größer sein. In der Spitze der Berliner SPD wird die Partei in der Diskussion über Schwarz-Rot als basisdemokratisches Vorbild gepriesen. In den Kreisverbänden gibt es die exakt gegenteilige Wahrnehmung. „Wieder einmal“ bewiesen die Sozialdemokraten, Garant einer „breiten Beteiligung zu sein“, schrieb Saleh auf Twitter. „Bin sehr stolz auf die gute und faire Debatte innerhalb meiner Partei.“
