Die große Frage, was der Besuch von Merz der Ukraine bringen kann
Die Welt
Besuche westlicher Politiker in Kiew sind schon Gewohnheit geworden. Und trotzdem erzeugt der Besuchsplan von CDU-Chef Merz Aufregung – vor allem in der Koalition. Dabei geht es auch um die politische Deutung, wer nun wirklich den Impuls zur Lieferung schwerer Waffen gab.
Die Ukraine empfängt nicht jeden. Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erfahren. Die Ausladung des Bundespräsidenten durch die ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj liefert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und anderen Mitgliedern der Bundesregierung bis heute ein Argument, sich nicht in das Land aufmachen zu müssen. Eine gewisse diplomatische Karenzzeit war sicher angemessen, aber wie lange gilt sie?
Dass die Regierung sie für noch nicht, aber doch bald für verstrichen erachtet, deutete Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Sonntagabend bei „Anne Will“ an. Sie sagte, dass eine Reise ihrerseits nach der des Bundespräsidenten geplant gewesen sei und nach der Ausladung Steinmeiers wieder abgesagt wurde. Gleichzeitig sagte Baerbock: „Ja, ich werde auch reisen.“
