Die Grauzone der Meinungsfreiheit

Beim Versuch, gegen Hass und Hetze vorzugehen, löschen soziale Netzwerke immer wieder Beiträge, obwohl diese von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. YouTube muss jetzt 100.000 Euro Strafe zahlen – weil es ein Video mit Fehlinformationen über Covid-19 nicht schnell genug wieder zugänglich machte.

Das Video, das ein Nutzer aus Chemnitz Ende Januar bei YouTube hochlädt, zeigt einen kleinen Marktplatz in der Schweiz vor schneebedeckter Alpenkulisse. Dutzende Menschen, so ist es auf der knapp 25 Minuten langen Aufnahme zu sehen, haben sich auf dem Platz versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Ausschnitte von Reden werden gezeigt, Passanten nach ihrer Meinung zu den Corona-Regeln befragt. „Auch die WHO hat gesagt, Covid-19 ist etwa in der Gefährlichkeit einzustufen wie die normale Grippe“, sagt einer der Befragten. Zwei Tage später wird das Video von der Plattform gelöscht. Der Grippe-Vergleich und andere Aussagen zu Hygienemaßnahmen, so sah es YouTube, seien mit der ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über Covid-19” nicht vereinbar.