Die entscheidenden Lücken im Katastrophenschutz
Die Welt
Der zweite bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung lief deutlich besser als die Blamage von 2020. Dennoch zeigten sich Schwächen bei dem Versuch, die Menschen flächendeckend zu erreichen. Die größte ist das Sirenen-Netz. Die Lücken können im Katastrophenfall gefährlich werden.
Um 11.13 Uhr am Donnerstag wurde der Ex-Minister und ehemalige Kanzleramtschef Peter Altmaier nervös. „Wann kommt eigentlich der Test-Alarm? Mein Handy macht kein Pieps und stellt sich tot“, twitterte der CDU-Politiker. Um dann mit Blick auf den bundesweiten Warntag vergleichsweise plump die vermeintliche Chance zu nutzen und die Bundesregierung zu attackieren: „Hoffe, die Ampel kriegt’s auf die Reihe, aber vielleicht brauchen sie noch einen Koalitions-Ausschuss.“
Der erste große Warntag seit der Wiedervereinigung im Jahr 2020 war ein Totalausfall. Das System war überlastet, das Gros der Menschen wurde nicht informiert. Damals war Altmaier Mitglied der Bundesregierung, als Wirtschaftsminister. Diesmal lief der Testalarm der Bevölkerung für den Fall einer ernsten Bedrohung zwar nicht reibungslos, aber deutlich besser als vor zwei Jahren. Der Streit über die Verbesserung des Katastrophenschutzes in Deutschland und die Finanzierung schwelt aber heftig weiter. Die Strukturen sind ineffizient, und vor allem für den dringend nötigen Wiederaufbau des Sirenennetzes fehlt das Geld. Bund, Länder und Gemeinden schieben sich gegenseitig die Verantwortung dafür zu.
