Die allgemeine Corona-Impfpflicht wird immer wahrscheinlicher
Die Welt
Kommt die Impfpflicht für alle? Die künftige Ampel-Koalition will den Bundestag darüber entscheiden und ohne Fraktionszwang abstimmen lassen. Vorher will der künftige Bundeskanzler Scholz erreichen, dass sich bis Weihnachten noch 30 Millionen Menschen impfen oder boostern lassen.
Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus wird wahrscheinlicher. Unter dem Eindruck der vierten Welle der Pandemie zeichnet sich ab, dass der Bundestag auf der Grundlage fraktionsübergreifender Gruppenanträge schon bald über eine Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung beraten könnte. Einen entsprechenden Vorschlag machte der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Ampel-Koalitionäre von SPD und Grüne signalisierten Einverständnis.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für eine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Scholz vertritt dabei die Auffassung, dass es bei der Abstimmung im Bundestag über ein solches Gesetz keinen Fraktionszwang geben soll. „Das ist eine gute Praxis bei so grundlegenden Fragen“, sagte Scholz am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“. „Fast jeder Deutsche hat dazu eine Meinung. Ich glaube, das sind genau die Fälle, die so entschieden werden müssen.“ Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei Themen wie Sterbehilfe oder Organspenden. Scholz selbst will einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen und rechnet mit einer Einführung im Februar oder März.
