Die AfD schreibt Geschichte - aber keine gute
n-tv
Zum ersten Mal überhaupt wird mit der AfD eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft bei einer Landtagswahl. Das ist ein historischer Moment in der Geschichte der Bundesrepublik - und kein Guter. Aber es gibt auch Momente der Hoffnung.
Nun ist es also tatsächlich passiert. Die AfD ist stärkste Kraft bei einer deutschen Landtagswahl geworden - und das mit deutlichem Abstand. Es ist das erste Mal seit Ende der Nazi-Herrschaft, dass Rechtsextreme in einem deutschen Parlament wieder die größte Fraktion stellen werden. Und so sehr sich die AfD auch zu verharmlosen versucht - der Verfassungsschutz im Freistaat stuft sie als "gesichert rechtsextrem" ein. Spitzenkandidat Björn Höcke ist überdies der AfD-Politiker, dessen Tonfall am ehesten an die Nazi-Zeit erinnert. Er wurde wegen des Aussprechens einer verbotenen SA-Parole verurteilt.
Hinzu kommt der fast gleichwertige Erfolg in Sachsen. Auch im benachbarten Bundesland erreicht die Partei mehr als 30 Prozent. Nur hauchdünn liegt die CDU noch davor. Der Zuspruch für die Rechten ist also praktisch genauso hoch. Es ist ein Moment zum innehalten und zur Frage: Was ist denn hier los?
Immerhin wird die AfD nicht die Regierung übernehmen können. Weder in Thüringen noch in Sachsen möchte eine Partei mit ihr koalieren. Wahrscheinlich wird der CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt der nächste Ministerpräsident von Thüringen, getragen von SPD und BSW. In Sachsen dürfte Michael Kretschmer im Amt bleiben. Mit Hilfe welcher Partner, das wird sich zeigen. Doch das ist ein schwacher Trost. Denn auch wenn die anderen Parteien die Folgen irgendwie einhegen, die Erkenntnis bleibt: Ein Drittel der Wahlberechtigten in Thüringen und Sachsen wählt rechtsextrem.