Deutschlands neue Wege im Anti-Terror-Kampf im Sahel
DW
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock befindet sich auf schwieriger Afrika-Mission. Hat das Engagement der Bundeswehr in Mali noch eine Zukunft? Ist ein Ausweichen ins Nachbarland Niger eine Alternative?
Zwei Stationen macht die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in Westafrika: zunächst an diesem Dienstag in Mali, am Mittwoch dann in Niger. Beides sind von Terror geplagte Krisenstaaten. Regierungsgespräche in den Hauptstädten Bamako und Niamey stehen auf dem Programm, ebenso Besuche bei Soldaten der internationalen Militärmissionen MINUSMA und EUTM.
Hauptthema der Gespräche: Wird der Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen dieser Missionen verlängert? Denn deren vom Bundestag gegebenes Mandat läuft im Mai aus
Die Beziehungen der Militärjunta in Mali zur Europäischen Union haben sich in den vergangenen Monaten zusehends verschlechtert, nicht zuletzt wegen der immer wieder aufgeschobenen Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen im Land und der Kooperation der malischen Machthaber mit russischen Söldnern und militärischen Beratern aus Russland.
Frankreich hat bereits Mitte März den Abzug seiner Truppen aus Mali und damit ein Ende seiner Anti-Terror-Einsätze Barkhane und Takuba angekündigt. Nun werden auch in Deutschland heftige Diskussionen darüber geführt, ob eine Weiterführung des seit 2013 bestehenden Blauhelmeinsatzes MINUSMA in Mali überhaupt noch sinnvoll ist. Auch die EU-Ausbildungsmission EUTM wird steht zur Disposition.
"Es ist sicherlich legitim, eine Diskussion zu führen, wie lange wir in Mali bleiben wollen, ob unsere Instrumente wirken, was wir besser machen können", sagt Ulf Laessing, Sahel-Experte der Konrad-Adenauer-Stiftung. "Ich würde aber davor warnen, wie in Afghanistan abrupt auszusteigen und abzuziehen." Und Laessing äußerte im Gespräch mit der Deutschen Welle eine klare Befürchtung: "Ein Abzug würde die Sicherheitslage in Mali nur noch verschlechtern und Russland nur in die Hände spielen."