Deutschland hat die „Krise im Griff“, sagt Bundeskanzler Scholz
Die Welt
„Für diesen Winter ist Deutschlands Energiesicherheit wohl gewährleistet“, sagt Kanzler Scholz in der Generaldebatte. Der Staat sorge dafür, das „Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aus eigener Kraft durch diese Krise kommen können“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Generaldebatte die Bemühungen seiner Regierung in der Energiekrise hervorgehoben. Der Staat sorge dafür, das „Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aus eigener Kraft durch diese Krise kommen können“. Das sei „eine Krise, von der wir heute sagen können: Unser Land hat sie im Griff.“ Scholz verwies unter anderem auf die vollen Gasspeicher, die LNG-Terminals, neue Lieferabkommen, das Wiederanfahren von Kohlekraftwerken und den Weiterbetrieb von drei AKWs. „All das bedeutet: Für diesen Winter ist Deutschlands Energiesicherheit wohl gewährleistet“, sagt Scholz.
Scholz begrüßte zudem die Einigung zwischen den Ampel-Parteien und der Union zum Bürgergeld. „Ich bin froh, dass wir hierzu eine einvernehmliche Lösung gefunden haben – eine gute übrigens“, sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Es gehe „um Wege raus aus der Langzeitarbeitslosigkeit, raus aus Hilfsjobs und hinein in den Arbeitsmarkt“. Deshalb seien „bessere Beratung, Aus- und Weiterbildung sowie weniger Bürokratie ganz entscheidende Bestandteile“ der Reform.
