"Der will nicht nur, der kann auch"
n-tv
Der Arbeitsminister der SPD, Heil, wirft der Union im "Frühstart" bei ntv schlechten Stil vor. Die Vorwürfe gegen Kanzlerkandidat Scholz in Sachen Wirecard und Cum-Ex tut er ab. Außerdem macht er Ankündigungen zu seinen Rentenplänen.
Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich im "Frühstart" zu den aktuellen Zahlen des Trendbarometers von RTL und ntv und den Chancen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Rennen um das Kanzleramt geäußert: "Es wird immer ein knappes Rennen sein. Aber am Ende haben wir die Chance, den Kanzler zu stellen. Und viele Menschen spüren: der Mann will nicht nur Kanzler werden, er kann auch Kanzler", sagte der SPD-Politiker. Darüber hinaus nahm er zu den Vorwürfen Stellung, dass Scholz bei den Wirecard- und Cum-Ex-Skandalen sowie bei den Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Zentralstelle seiner politischen Verantwortung nicht gerecht geworden wäre: "Die politische Konkurrenz versucht mit Negative Campaigning zu attackieren. Das ist leider der schlechte Stil der CDU, aber das ist nicht wichtig für die Zukunft unseres Landes.", so Heil.
Weiterhin äußerte sich der Minister für Arbeit und Soziales im RTL/ntv Frühstart zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes: "Kurzarbeit hat in der Krise geholfen. Über zwei Millionen Arbeitsplätze wurden gesichert, es ist die stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal.", so Heil. "Wir sind noch nicht ganz durch. Die Zahl der Kurzarbeiter ist zurückgegangen. Die meisten sind in Vollzeit zurückgekehrt. Wir hatten mal sechs Millionen, jetzt sind es noch 600.000. Aber wir haben einzelne Branchen, die hart getroffen sind, denken sie an das Veranstaltungsgewerbe", erläuterte der SPD Politiker.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.